Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Angebot und Geltung der Geschäftsbedingungen

Alle von uns abgegebenen Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Erst mit der schriftlichen Bestätigung von Aufträgen durch uns werden diese für uns verbindlich.
Unsere nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für die DLS Cooperation Inhaber Ralf Hesser, die DLS Cooperation Ltd. & Co KG und die DLS Cooperation Management Ltd.
Die Geschäftsbedingungen gelten für alle auch zukünftigen Geschäfte mit unseren Kunden. Etwaig abweichenden Geschäftsbedingungen unserer Kunden widersprechen wir ausdrücklich.

2. Werbemittel

Bei der Herstellung von Werbemitteln durch DLS akzeptiert der Kunde die übliche Mehr- oder Minderauflage bis zu 5%. Bei farbigen oder besonders schwierigen Drucken bis zu 10%.
Für die Vereinbarkeit von Werbematerial mit gesetzlichen Vorschriften, insbesondere deren wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit, haftet DLS nicht, auch wenn das Werbematerial von DLS gestaltet wird. Der Kunde befreit DLS von allen etwaigen Ansprüchen Dritter wegen des Verstoßes von ihm zur Verfügung gestellter oder von DLS für ihn gestalteter und hergestellter Werbemittel gegen gesetzliche Vorschriften.

3. Elektronische Datenverarbeitung

DLS gewährleistet die Richtigkeit seiner EDV-Leistungen nur unter der Voraussetzung, dass vom Kunden richtige Eingabedaten zur Verfügung gestellt werden. Der Kunde hat unsere EDV-Leistungen sofort nach Anlieferung zu überprüfen und DLS von etwaigen Fehlern unverzüglich zu informieren.

4. Haftung

Fehlerhafte Lieferungen oder Leistungen, bei denen DLS ein Verschulden zur Last fällt, werden von DLS, soweit möglich, kostenlos ersetzt bzw. berichtigt. Gerät DLS mit der Ersatzleistung oder Berichtigung in Verzug, kann der Kunde nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten Nachfrist von wenigstens 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten. Ist eine Ersatzleistung oder Berichtigung nicht möglich, so ist die Haftung von DLS bis zur Höhe des Rechnungsbetrages für den betreffenden Auftrag, jedoch ohne Portoanteil, zumindest aber auf im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbare Schäden begrenzt. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften.
Bei Schadensersatzansprüchen aus von DLS zu vertretender Unmöglichkeit oder Verzug, gilt die Begrenzung oder Haftung wie im vorigen Absatz festgelegt. Alle weiteren Schadensersatzansprüche, insbesondere solche aus positiver Vertragsverletzung und Verschulden bei Vertragsschluss, sind ausgeschlossen.
Soweit DLS Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, entfallen der Ausschluss und die Begrenzung der Haftung: im kaufmännischen Verkehr bleibt sie dagegen bis zur Höhe des Rechnungsbetrages für den betreffenden Auftrag, jedoch ohne Portoanteil, zumindest aber auf im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbare Schäden begrenzt.
Beanstandungen müssen von DLS nur berücksichtigt werden, wenn sie im Falle fehlerhafter EDV-Leistungen unverzüglich, ansonsten spätestens innerhalb von 4 Wochen seit Lieferung bzw. Leistung erfolgen. Dies gilt nicht außerhalb des kaufmännischen Verkehrs, wenn die Fehler nicht offensichtlich sind.

5. Liefertermin

DLS liefert in der Reihenfolge des Auftragseingangs. Besondere Terminwünsche des Kunden werden nur durch schriftliche Bestätigung von DLS verbindlich.
Falls zur Durchführung des Auftrags notwendige Informationen vom Kunden oder dessen Beauftragten nicht rechtzeitig DLS zur Verfügung gestellt werden oder sich unvorhersehbare Schwierigkeiten ergeben, werden Terminvereinbarungen hinfällig. Für sich daraus ergebende Erschwernisse kann DLS einen angemessenen Mehrpreis verlangen.
Bei kurzfristigen Terminverschiebungen seitens des Kunden (3 Arbeitstage vor dem Termin), werden 50% der Auftragssumme sofort zur Zahlung fällig. Sofern ein Nachholtermin nicht innerhalb der darauf folgenden 90 Tagen stattfindet, werden die restlichen 50 % nach Ablauf dieser Frist zur Zahlung fällig.
Gerät DLS mit der Lieferung in Verzug, kann der Kunde nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten.

6. Preise und Zahlung

Alle genannten Preise sind Nettopreise ohne Mehrwertsteuer sowie ohne Verpackungs- und Versandkosten. Die Preise gelten ab DLS. Bei Lieferung an DLS trägt der Kunde die Fracht- und Portokosten frei Haus Eberstadt. Rechnungen von DLS sind zahlbar rein netto nach Erhalt. DLS kann angemessene Abschlagszahlungen verlangen. Bei Verzug ist DLS gegenüber Kaufleuten berechtigt, vorbehaltlich eines höheren Verzugsschadens Zinsen von mindestens 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.

7. Urheberrecht und Nutzungsrecht

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Beratungs-, Dienstleistungs- und Gestaltungsaufträge. DLS behält alle Urheberrechte an den von ihr entwickelten Ideen, Konzeptionen, Strategien, Texten, Entwürfen und Reinzeichnungen. Für die Richtigkeit von Vorschlägen etc. in Zusammenhang mit Beratungen übernimmt DLS keine Gewähr. Vertragsentwürfe sind lediglich Vorschläge. Für die Berücksichtigung von gesetzlichen Bestimmungen muss der Kunde selbst sorgen. Diese sind nur für den jeweiligen Kunden bestimmt. Die DLS gewährt dem Kunden das nicht exklusive Nutzungsrecht an den Lieferungen und Leistungen der DLS, jedoch nur für den internen Gebrauch. Das erworbene Nutzungsrecht berechtigt den Kunden, die Lieferungen und Leistungen der DLS für den internen Gebrauch zu vervielfältigen.
Die DLS behält sich vor, während Veranstaltungen (Seminaren, Schulungen etc.) Bild- und/oder Tonaufnahmen zu Referenzzwecken zu machen. Außerdem können diese Aufzeichnungen auszugsweise zu Demonstrationszwecken verwendet werden.

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung, Leistung und Zahlung ist Eberstadt. Gerichtsstand für das gerichtliche Mahnverfahren sowie in allen anderen Fällen, auch im Urkunden- und Wechselprozess, ist für beide Teile Heilbronn, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
Für die Geschäftsbeziehung sowie sämtliche Rechtsgeschäfte, Verträge und Vereinbarungen findet zwingend das Deutsche Recht für alle Parteien Anwendung.

9. Vertraulichkeit

DLS behandelt alle ihr zur Erkenntnis gelangten Firmeninterna streng vertraulich und macht sie in keiner Weise Dritten zugänglich. Der Kunde verpflichtet sich, alle im Zusammenhang mit  dem Auftrag erhaltenen Informationen, ohne schriftliche Genehmigung weder betriebsintern zu einem anderen als im Auftrag formulierten Zweck, noch zur Begünstigung Dritter zu verwenden. Die direkte oder indirekte Weitergabe der Unterlagen durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der schriftlichen Genehmigung durch die DLS.
Sämtliche mit Kundenaufträgen betraute DLS-Mitarbeiter haben eine Geheimhaltungsvereinbarung unterzeichnet und haben sich zu Vertraulichkeit verpflichtet. Eventuelle Schadensersatzansprüche, die trotzdem durch das Nicht-Einhalten dieser Vereinbarung gegenüber der DLS entstehen, werden ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche, die die DLS aufgrund der geltenden Geheimhaltungsvereinbarung gegenüber ihrem Mitarbeiter hat, werden im Schadensfall an den Kunden abgetreten.

10. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden von der DLS gespeichert und unter geltenden Datenschutzvorschriften verarbeitet und genutzt. Grundsätzlich werden personenbezogene Daten nicht verkauft oder ohne vorherige Zustimmung des Kunden Dritten verfügbar gemacht.

Stand 28. September 2010

 

AGB zum Download
207 kB; pdf-Datei